Erhalt von Landschaftselementen und Schnittverbot von Gehölzen

Obwohl zu den GLÖZ-LSE sehr unterschiedliche Elemente zählen - Hecken, Ufergehölze, Raine, Böschungen, Trockensteinmauern, Gräben, Uferrandstreifen, Feldgehölze, Baum- und Gebüschgruppen, Steinriegel/-hage, Teiche/Tümpel und Naturdenkmäler - haben sie eines gemeinsam: Bei allen GLÖZ-LSE handelt es sich um Elemente, die landwirtschaftlich nicht genutzt werden, jedoch einen großen Nutzen, v.a. als Lebens- und Rückzugsraum, für viele Pflanzen und Tiere haben. Aufgrund dieser ökologischen Bedeutung gilt der Erhalt von GLÖZ-LSE als eine Grundbedingung für den Empfang der Ausgleichzahlungen.

Nicht bei jedem kleinen Gebüsch oder Rain handelt es sich gleich um ein GLÖZ-LSE. Damit einem Element dieser "Status" zuteil wird, müssen bestimmte Vorgaben und Abmessungen bzw. Größen in der Natur vorliegen.

Von der Erhaltungspflicht betroffen sind jene GLÖZ-LSE, die sich in der Verfügungsgewalt einer antragstellenden Person befinden. Zusätzlich muss das LSE auf oder maximal 5 m neben einer landwirtschaftlichen Fläche liegen - Elemente auf Almen und Hutweiden sind ausgenommen. GLÖZ-LSE auf selbst bewirtschafteten Eigentumsflächen sind beispielsweise eindeutig in der Verfügungsgewalt der antragstellenden Person. Im Fall von Pachtflächen geht die Verfügungsgewalt üblicherweise auch für darauf befindliche LSE auf den Pächter bzw. die Pächertin über, außer im Pachtvertrag wird Gegenteiliges vereinbart.

GLÖZ-LSE, die sich in der Verfügungsgewalt einer antragstellenden Person befinden, sind im Mehrfachantrag verpflichtend zu beantragen und zählen auch zu den förderfähigen Flächen im Rahmen der Direktzahlungen. Zudem können GLÖZ-LSE für die Erreichung der feldstückbezogenen Anlageverpflichtung von Biodiversitätsflächen im Rahmen der ÖPUL-Maßnahmen UBB und BIO angerechnet werden, nicht jedoch für die Erreichung der "7%"-Grenze für Biodiversitätsflächen.

Für die Beantragung muss im AMA-GIS eine LSE-Referenz vorhanden sein. Änderungswünsche sind der AMA mittels Referenzänderungsantrag mitzuteilen. Auch wenn für ein GLÖZ-LSE (noch) keine LSE-Referenz gegeben ist, gilt dennoch die Erhaltungsverpflichtung.

Neben den GLÖZ-LSE gibt es auch punktförmige LSE (Büsche und Bäume mit einem Kronendurchmesser von mindestens 2 m), für die in der GAP 2023 aber keine generelle Erhaltungsverpflichtung (außer Naturdenkmäler) besteht. Werden diese freiwillig erhalten und bei Teilnahme an UBB oder BIO auch beantragt, so wird ein jährlicher Zuschlag ausbezahlt.

Möchte man ein flächiges LSE entfernen, so ist dies nur dann zulässig, wenn es dafür ein schriftliches Einvernehmen mit der für Naturschutz zuständigen Stelle (Bezirkshauptmannschaft oder Magistrat der Städte Linz, Wels und Steyr) gibt. Im Einzelfall entscheidet die Behörde, ob für ein positives Einvernehmen eine Ersatzmaßnahme erforderlich ist. Im Falle einer nicht genehmigten Entfernung eines GLÖZ-LSE ist einerseits mit der Kürzung der beantragten Ausgleichszahlungen und andererseits mit einem Verwaltungsstrafverfahren seitens der Behörde zu rechnen.

Während der Brut- und Nistzeit (20. Februar bis 31. August) dürfen Hecken und Bäume - ausgenommen Pflegeschnitt bei Obstbäumen - nicht geschnitten werden. Vom Schnittverbot sind nicht nur GLÖZ-LSE, sondern grundsätzlich alle Hecken und Bäume betroffen, die sich in der Verfügungsgewalt von Antragstellern befinden.

Wird ein Schnitt im öffentlichen Interesse durchgeführt und liegt dafür von der zuständigen Behörde eine Genehmigung vor oder nimmt eine Behörde (z.B. eine Gemeinde) im öffentlichen Interesse (z.B. aufgrund von sicherheitstechnischen Bedenken) einen Rückschnitt vor, ist dies ebenso nicht vom Schnittverbot umfasst.

Achtung: In Oberösterreich ist auch die Oö. Artenschutzverordnung zu beachten, die u.a. besagt, dass in der Zeit vom 1. April bis 30. September das Schlägern, Kahlschneiden (auf Stock setzen) oder Abbrennen von Busch- und Gehölzgruppen sowie von Heckenzügen verboten ist.