Rechtlicher Rahmen für die biologische Landwirtschaft in Österreich

So wurden die ersten biologisch wirtschaftenden Betriebe bereits im Jahr 1927 in Kärnten gegründet. Österreich war weltweit das erste Land, das staatliche Richtlinien für die biologische Landwirtschaft festlegte. Bereits 1983 ergingen die ersten Erlässe des Bundesministeriums für Gesundheit und Umweltschutz, die 1989 im Österreichischen Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) als Kapitel A8 aufgenommen wurden.

Seither wurden die Grundsätze der biologischen Landwirtschaft in verschiedenen Gesetzen und Richtlinien verankert. Im Folgenden soll ein Überblick über die unterschiedlichen rechtlichen Ebenen, die die biologische Produktion regeln, gegeben werden.

Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung – unabhängig davon ob biologisch oder konventionell – ist sowohl auf nationaler als auch auf europäischer bzw. internationaler Ebene in einen umfassenden rechtlichen Rahmen, der aus vielen Gesetzen und Richtlinien besteht, eingegossen. Dieser erstreckt sich über internationale WTO-Agrarabkommen, die europäischen Cross Compliance-Regelungen bis hin zu den österreichischen Gesetzen aus den Bereichen Tierschutz, Bodenschutz, Pflanzenschutz etc.

Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union im Jahr 1995 werden die Produktion, die Verarbeitung, die Kontrolle und der Import von Bio-Produkten durch die EU-Bio- Verordnungen geregelt.

Um innerhalb der Europäischen Union als landwirtschaftlicher Betrieb biologisch wirtschaftend zu gelten, müssen die EU-Bio-Verordnungen (EG) Nr. 834/2007 und (EG) Nr. 889/2008 eingehalten werden. Es handelt sich dabei um ein einheitliches Regelwerk innerhalb der Europäischen Union.

Link zur EU-Bio-Verordnung:
https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/lebensmittel/bio/bio_produkte.html
Download zur EU-Bio-Verordnung:
Kennzeichnung von Bio-Produkten

Bei einzelnen Teilbereichen, die von den EU-Bio-Verordnungen nicht geregelt sind, bzw. bis zum Ablauf einiger Übergangsfristen gelten die Regelungen aus dem Österreichischen Lebensmittelbuch (Codex Alimentarius Austriacus) bzw. die Richtlinie des Beirates für biologische Produktion gemäß EU-Qua-DG.

Link zu den nationalen Vorschriften:
https://www.verbrauchergesundheit.gv.at/lebensmittel/bio/bio_produkte.html

Im Österreichischen Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft (ÖPUL) gibt es für Biobetriebe eine Maßnahme, an der freiwillig unter bestimmten Bedingungen teilgenommen werden und so eine Bioprämie in Anspruch genommen werden kann.

Link zum ÖPUL Merkblatt:
  https://www.ama.at/getattachment/695a64d4-3c33-4139-9952-d309e2364286/Merkblatt_OPUL-2015_Stand_Jaenner_2018.pdf
Link zum AMA-Maßnahmenerläuterungsblatt Biologische Wirtschaftsweise:
  https://www.ama.at/getattachment/029a26c8-13f8-4b6b-aa18-5943ee828b73/MEB_Oepul2015_Biologische_Wirtschaftsweise_5-0.pdf

Für Biobetriebe, die Mitglied in einem Bioverband sind, sind darüber hinaus die jeweiligen Verbandsrichtlinien zu berücksichtigen.

Link zu den verschiedenen Bioverbänden:
http://www.bio-austria.at/
http://www.erde-saat.at/
http://www.bioland-ennstal.at/home/
http://www.demeter.at/

Zusätzlich gibt es noch privatwirtschaftliche Richtlinien der Biohandelsmarken, die von den landwirtschaftlichen VertragspartnerInnen eingehalten werden müssen.

DDI Sylvia Maria Schindecker, Abteilung Marktpolitik überarbeitet von DI Elisabeth Ziegler, Boden.Wasser.Schutz.Beratung, LK OÖ